„Mein Kiez 2020“

Berlin verändert sich. Weil die Bevölkerungszahl seit Jahren kontinuierlich wächst, steigt nicht nur der Bedarf an Wohnraum, sondern auch die Mobilitätsangebote reichen nicht mehr aus, Sicherheit und Sauberkeit von Berliner Straßen und Kiezen geraten aus der Balance, alteingesessene Gewerbe werden verdrängt und andere Alltagsthemen stehen unter ähnlichem Druck. Unzufriedenheit macht sich breit.  Wir betrachten dies mit Sorge und wollen unseren Kiez gerade in diesen Themen besser machen.

 

Die Aufgabe

Die Anwohner*innen unseres Einzugsgebiets wollen an der Stadtentwicklung teilhaben. Oft genug stehen persönliche Interessen und subjektive Wahrnehmungen im Fokus. Auch die Ausgrenzung anderer nimmt zu. Dabei sind die Forderungen nach Anpassung, Veränderung und Entwicklung berechtigt. Wir müssen als Regierungspartei darauf reagieren und Lösungen finden – für unsere Kieze und für die Stadt.

In unserem Kiez aus Scheunenviertel, Alexanderplatz und Nikolaiviertel sehen wir uns in der Pflicht. Das Gebiet ist wie kaum ein anderes Reallabor für die zukünftige Entwicklung des Innenstadtraums von Berlin. Mit unserem Projekt „Mein Kiez 2020“ wollen wir das Reallabor zunächst untersuchen und schließlich politische Lösungen für die bestehenden Herausforderungen formulieren.

 

Der Plan

Eine Projektgruppe der Abteilung setzt sich mit der Ausgangssituation im Kiez, mit den Interessen und Wünschen der Anwohner*innen, mit der historischen und politischen Dimension des Kiezes und schließlich mit fachlich fundierten Ansätzen auseinander. Folgende Schritte gehen wir:

  • Austausch mit den Anwohner*innen und Geschäftsleuten im Kiez
  • Erprobung neuer Partizipationsmethoden, um möglichst Viele zu erreichen
  • Erarbeitung unserer Positionen und Antworten auf die Anforderungen
  • Positionierung unserer Abteilung als Ansprechpartnerin für Interessierte vor Ort
  • Auswertung der Erkenntnisse und Rückkopplung mit geeigneten Expert*innen
  • Entwicklung politischer Forderungen an die SPD und die Stadtverwaltung
  • Vertreten und Umsetzen unserer Forderungen in den Strukturen der SPD und der Verwaltung

 

Die Themen
  • Mobilität im Kiez – bes. Stärkung von ÖPNV und Radverkehr
  • Wohnungsbau – bes. Erhalt des städtischen Wohnungsbestands mit hoher sozialer Komponente
  • Gewerbe – bes. Durchmischung der Gewerbestruktur und Erhalt des angestammten Einzelhandels
  • Öffentlicher Raum – bes. Sauberkeit und gefahrlose Nutzbarkeit von Plätzen und Parks
  • Sicherheit – bes. auf dem Alexanderplatz
  • Bildung – bes. Verbesserung der Qualität von Schulgebäuden

 

Schritt für Schritt

Mai bis Juni 2018
Einsetzung der Projektgruppe „Mein Kiez 2020“

Juni bis August 2018
Bestandsaufnahme mit Mitgliedern und Bürger*innen

Sep. /Okt. 2018
Auswertung und Rückkopplung mit Expert*innen
Formulieren politischer Forderungen

Nov./Dez. 2018
Erarbeitung eines Konzepts „Mein Kiez 2020“

Jan. 2019
Erarbeitung von Anträgen für die Kreisdelegiertenversammlung (KDV)
Diskussion und Verabschiedung in der Abteilung

Feb. /März 2019
Überzeugung der KDV für unsere politische Initiative

 

Und danach?

Um politische Forderungen voranzubringen, müssen viele Akteure eingebunden werden. Konnten wir die Delegierten der KDV überzeugen, gilt es, mit den politischen Entscheidungsträger*innen im Bezirk zusammenzuarbeiten. Sie können im Bezirksamt die Weichen für Veränderungen stellen. Zugleich müssen wir die öffentliche Wahrnehmung unserer Forderungen stärken – in den Medien, bei den Anwohner*innen und ganz besonders bei denjenigen Ansprechpartner*innen, die mit uns ihre Wünsche und Wahrnehmungen geteilt haben. neben Werkstattgesprächen und Kiezrundgängen werden wir weiterhin Fachgespräche anbieten und als Ansprechpartner vor Ort sein.